Impressum
Angaben gemäß § 5 TMG:
Dirk Lorenz
Strassenbauhauptgewerbe
Mischenmoor 2
24214 Tüttendorf
Kontakt:
| Telefon: | 04346 296493 |
| Telefax: | 04346 296493 |
| E-Mail: | info@lnp-pflasterarbeiten.de |
Registereintrag:
Eintragung im Handelsregister.
Registergericht:Handwerkskammer Flensburg
Registernummer: 2110442125
Berufsbezeichnung: Steinsetzer
Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:
Dirk Lorenz
Quelle: http://www.e-recht24.de
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
LNP – Dirk Lorenz - Lorenz – Naturstein – Pflasterarbeiten
§ 1
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr mit der Firma – Dirk Lorenz - Lorenz – Naturstein – Pflasterarbeiten .
Die Leistung erfolgt ausschließlich zu diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Etwaige Entgegenstimmungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn sie vor Vertragsabschluss ausdrücklich und schriftlich von allen Partnern anerkannt wurden.
Diese Bedingungen gelten auch für etwaige Leistungen, Folgegeschäfte und Nachbesserungen, auch wenn nicht nochmals auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen
hingewiesen wird ! Durch Stillschweigen oder fehlenden Widerspruch unterwirft sich die Firma Dirk Lorenz - Lorenz – Naturstein – Pflasterarbeiten nicht irgendwelchen Bedingungen des Geschäftspartners, auch nicht teilweise.
Ich weise darauf hin, dass die jeweils aktuelle Version der allgemeinen Geschäftsbedingungen von der Firma Dirk Lorenz - Lorenz – Naturstein – Pflasterarbeiten dauerhaft im Internet unter www.lnp-pflasterarbeiten.de im Unterpunkt „Kontakt“ verfügbar ist und auf Wusch auch ausgehändigt werden kann..
§ 2
Verbindlichkeiten von Angeboten und Vertragsabschluss
Meine Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich.
Preisänderungen und organisatorische Änderungen sind ohne Ankündigung möglich.
Die Angaben in unseren Datenblättern und sogenannte Werbeschriften in Spezifikationen, sonstigen Lieferbedingungen und sonstigen Formularen stellen keine über die normale Gewährleistung hinausgehende Zusicherung von Eigenschaften dar, die so dagestellten.
Besonderen Eigenschaftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der gesonderten schriftlichen Bestätigung. Zugesicherte besondere Eigenschaften müssen im Vetrag als solche bezeichnet und ausschließlich aufgeführt werden.
§ 3
Angebot und Annahme
Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn die Firma
Dirk Lorenz - Lorenz – Naturstein – Pflasterarbeiten eine Bestellung oder Auftragsbestätigung schriftlich oder mündlich bestätigt.
Liegen zwischen meinem Angebot und ihrer Annahme mehr als eine Woche, sind die Preise nicht mehr bindent. Ich behalte mir eine Neukalkulation des
Angebots vor.
§ 4
Zahlungsbedingungen
Rechnungen der Firma Dirk Lorenz - Lorenz – Naturstein – Pflasterarbeiten
sind bei Erhalt sofort fällig und es gelten die im Auftrag ausgewiesende Zahlungsziele .
Hiervon abweichende Regelungen bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung. Die Fordeungen sind innerhalb von 8 Wertagen ab Rechnungsstellung zu begleichen.
Bei Zahlungsverzug hat der Käufer 5% Zins über dem jeweiligen aktuellen Diskontsatz der Bundesbank, mindestens aber 10% p.a. zu bezahlen. Die Zahlung erfolgt in bar oder mittels Überweisung.
§ 5
Gewährleistung und Haftung
Würde eine Mängelbeseitigung einen unverhältnissmäßigen Aufwand erfordern , so kann der Auftraggeber nur verlangen , dass die Vergütung in angemessener Höhe herabgesetzt wird . Darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere solche auf Schadensersatz, sind auf die halbe Höhe des Auftragswertes begrenzt . Beschädigungen an Baustelleneinfahrtsbereichen, die nicht umgangen werden können ( z.b. Beschädigungen an Gehwegen oder Randsteinen durch Einfahrt mit Bagger/LKW oder Abbruch von Grunstückseinzäunungen bzw. Grundstückseinfassungen und deren Fundamente ), wird unsererseits keine Haftung übernommen
Die Firma Dirk Lorenz - Lorenz – Naturstein – Pflasterarbeiten gewährt Haftungs und Gewährleistungsansprüche im Sinne geltender rechtlichen Bestimmungen !
Etwaige offentsichtliche Mängel hat der Auftraggeber unverzüglich, spätestens innerhalb 2 Wochen nach erhalt der Ware/ Dienstleistung schriftlich bei der Firma
Dirk Lorenz - Lorenz – Naturstein – Pflasterarbeiten anzuzeigen.
§ 6
Nachbesserungsbedingungen
Nachbesserungen können nur vorgenommen werden, wenn der Mangel vom Auftraggeber benennbar ist und ein angemessener Zeitraum zur Nachbesserung vorliegt.
§ 7
Schadensersatzansprüche
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung oder Lieferung von Handelsware, aus Verzug, aus positiven Vertragsverletzungen, aus Verschulden bei Vertragsabschluss oder aus unerlaubter Handlung, werden ausgeschlossen, es sei denn sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Dritten. Die Haftung von Mangelfolgeschäden, insbesondere die durch Nutzung unserer Leistung entstehen ist beschränkt auf vorsätzliches Handeln seitens der Firma Dirk Lorenz - Lorenz – Naturstein – Pflasterarbeiten . Bei Fahrlässigkeit ist die Haftung ausgeschlossen, soweit dies zulässig ist. In jedem Schadensfall ist die Haftung auf die Höhe des schon gezahlten Entgelts begrenzt. Schadensansprüche gegen die Firma
Dirk Lorenz - Lorenz – Naturstein – Pflasterarbeiten verjähren in 6 Monaten. Die persönliche Haftung von Angestellten der Firma Dirk Lorenz - Lorenz – Naturstein – Pflasterarbeiten, die als Erfüllungsgehilfen tätig gewesen sind, ist soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
§ 8
Gegenansprüche
Der Auftraggeber kann nicht wegen etwaiger Gegenansprüche seine Leitung verweigern,
zurückbehalten oder mit Gegenansprüchen aufrechnen, es sei denn, die Gegenansprüche sind von der Firma Dirk Lorenz - Lorenz – Naturstein – Pflasterarbeiten anerkannt oder durch ein Gericht rechtskräftig festgestellt.
§ 9
Sonstige Ansprüche
Die Rechte des Auftraggebers aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar.
Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen nicht.
Die unwirksame Bestimmung wird durch eine neue ersetzt, die möglichst denselben rechtlichen und wirtschaftlichen Zweck erfüllt.
§ 10
Mündliche Absprachen
Mündliche Absprachen, insbesondere Abänderungen des Vertrages und / oder der Vertragsgrundlagen oder Abänderungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Dirk Lorenz - Lorenz – Naturstein – Pflasterarbeiten
sind nur gültig, wenn sie vom Auftragnehmer bestätigt werden.
§ 11
Duldung der Wegnahme
Ist der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so muss dieser nach vorheriger Ankündigung des Auftragsnehmers dulden, dass Baustoffe oder Bauteile ( auch wenn sie bereits mit dem Grund und Boden fest verbunden sind ) aufgenommen und vom Auftragnehmer angeeignet werden und der Zeitwert mit den geschuldeten Betrag verrechnet wird.
§ 12
Lagerplätze und Anschlüsse
Die zur Ausführung der Leistungen erforderlichen Lagerplätze und Anschlüsse ( Baustrom, Bauwasser u.a. ) werden vom Auftraggeber auf der Baustelle unentgeldlich zur Verfügung gestellt. Bauwasser und Baustrom kann vom Auftragnehmer in für die Ausführung der Leistungen erforderlichen Menge unentgeldlich entnommen werden .